SPD Bötzingen - bürgernah Zukunft gestalten

Drückend ...

... war die Stimmung sicher nicht bei der Kreisdelegiertenkonferenz am Samstag 25.06.16 in Kirchzarten. Das schwüle Wetter drückte ein wenig und auch im von uns spontan bestuhlten Foyer des Kurhauses Kirchzarten (der für uns reservierte Raum wurde versehentlich doppelt belegt) mussten wir uns ein wenig zusammendrücken … doch ansonsten war die Stimmung eher positiv gelassen und sehr motiviert.

Im Wesentlichen stand auf der Tagesordnung die Satzungsänderung wie auch die Entlastung und schließlich Neuwahl des Kreisvorstands Breisgau Hochschwarzwald.

Nach einem einleitendem Grußwort des Kirchzartner Bürgermeisters Andreas Hall ließ die Kreisvorsitzende Birte Könnecke die vergangenen zwei Jahre Revue passieren und gab einen Ausblick auf die Arbeit des Kreisvorstands für die kommenden zwei Jahre.

Zwischenzeitlich sei die digitale Präsenz der SPD Breisgau-Hochschwarzwald sowohl in den sozialen Medien wie Facebook, als auch auf der eigenen Internetseite ausgesprochen gut und aktuell.

Auch die Zusammenarbeit zwischen Kreisvorstand, Fraktion, Mitgliedern und Ortsvereinen sei deutlich besser geworden. So gibt es gegenseitige Einladungen zu Sitzungen und auch die persönliche Präsenz des Kreisvorstands bei Veranstaltungen in den Gemeinden vor Ort hat sich positiv entwickelt.

Alles in allem gibt es jedoch nichts, was nicht noch weiter vertieft und verbessert werden kann. Das Wir-Gefühl, welches im Innern gewachsen ist, gilt es nun, nach außen zu transportieren und damit auch weitere Menschen dazu zu animieren, dabei zu sein und mitzumachen. Hier gilt es, die richtige und optimale Form zu finden, um Menschen anzusprechen.

Auch über den Kreis hinaus sollen Kontakte z.B. zu anderen Kreisvorsitzenden und Verbänden usw. vertieft werden, um wichtigen Austausch gewährleisten zu können.

Birte Könnecke: „Wir müssen uns auf das konzentrieren, was wir im Kreis erreichen können. Egoismus und Nationalismus sind europaweit auf dem Vormarsch – wir brauchen wieder mehr Solidarität. Und wer kann die besser vorleben als wir?“

Eines der Hauptthemen war eine Satzungsänderung, die ab sofort bis zu acht thematisch agierende Beisitzer im Vorstand vorsieht, die Themen aber nicht in der Satzung festlegt. Damit wird es zukünftig möglich sein, interessierten Genossinnen und Genossen schnell eine Mitarbeit im Kreisvorstand zu ermöglichen.

Der Bericht der Kreiskassiererin Clara Heckmann zeigte geordnete finanzielle Verhältnisse. Durch den Wegfall der Abgeordnetengelder wird das Wirtschaften aber in Zukunft schwerer, warnte sie.

Da auch die Kassenprüfer keine Beanstandungen aufbrachten konnte der Vorstand auf Antrag von Uwe Pridöhl entlastet werden. Die sich daran anschließenden Wahlen bestätigten Birte Könnecke als Kreisvorsitzende mit einem hervorragenden Ergebnis. Auch andere Vorstandsmitglieder wurden mit sehr guten Ergebnissen wiedergewählt, neue Mitglieder kamen hinzu.

Die Wahlen brachten folgende Ergebnisse:

Kreisvorsitzende bleibt Birte Könnecke.

Regionale Stellvertreter:

Region Breisgau: Stellvertreter Thomas Thürling, Beisitzer Henry Kesper
Region Hochschwarzwald: Harry Hohlfeld, Petra Zentgraf
Region Markgräflerland: Hartmut Hitschler, Sebastian Bast
Region Kaiserstuhl: Oswald Prucker, Bilge Gecer

Kassiererin bleibt Clara Heckmann
Pressereferentin ist Tanja Kühnel
Themenorientierte Beisitzer sind: Hans Dieter Straup (Gleichstellung), Ismet Ceken (Integration), Rose Riedl (Bildung), Patrik Schnell (Jugend), Steffen Neu (Infrastruktur), Florian Merz (Kommunalverwaltung)

Bei einem kurzen Einblick in die Arbeit im Landtag spiegelte Sabine Wölfle (MdL aus dem Kreis Emmendingen) den schwierigen Umgang mit der AfD wider. Weiter scheint es, dass auch die Koalitionsarbeit für alle Beteiligten noch eine große Herausforderung darstellt. Die Grünen und die Schwarzen vertragen sich irgendwie nicht so recht.

Die parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter beleuchtete den Stand in Sachen Abschaltung des französischen Kernkraftwerks in Fessenheim. Im Idealfall werde es noch unter dem jetzigen französischen Präsidenten vom Netz genommen, sagte sie. Auch weitere Aspekte des Kampfes gegen die Kernenergie waren ihr Thema, ebenso wie das Verbot des unkonventionellen Frackings und die erhoffte Nicht-Zulassung von Glyphosat.

MdB Gernot Erler nahm zum brandaktuellen Thema „Brexit“ Stellung und bezeichnete diesen als eine Schwächung der Europäischen Union. Er ist jedoch davon überzeugt, dass ein Dominoeffekt ausbleiben wird. Im Gegenteil stünden noch sehr viele Bewerber in der Warteschlange, die sich sehnlich eine Aufnahme in die EU wünschten.

Ebenfalls thematisiert wurde von ihm das spannungsgeladene Verhältnis von und zu Russland und die Rüstungs- und Aggressionsspirale zwischen den osteuropäischen Staaten und Russland. Hier muss Flagge für eine Politik der Deeskalation gezeigt werden – vor allem muss bzw. sollte die SPD sich hier deutlich positionieren.

Zum Ende der Kreisdelegiertenkonferenz setzten die Genossinnen und Genossen schließlich eine von Birte Könnecke eingeführte Tradition fort: Eine gute Veranstaltung muss mit einem Lied enden. „Die Gedanken sind frei“ … das kann auch als Ansporn für die zukünftige Arbeit der Kreis-SPD gesehen werden.

Tanja Kühnel

 

» Bericht der Badischen Zeitung