SPD Bötzingen - bürgernah Zukunft gestalten

Der SPD Kreisvorstand hat sich in seiner heutigen Sitzung in Neuenburg mit Vertretern der Parti Socialiste (PS) aus Mulhouse und Umgebung, unter ihnen die Vorsitzende der PS des Departments Haut Rhin, Cléo Schweitzer getroffen. Anlass des gemeinsamen Abends war die Gelegenheit eines grenzüberschreitenden Austauschs über die aktuellen regionalen Themen.

Die stattfindende Gebietsreform in Frankreich, die die Regionen Elsass, Lothringen, Champagne-Ardennen zu einer Region verbindet, ist eines der Hauptthemen für die französischen Regionalpolitiker, insbesondere vor dem Hintergrund der großen regionalen Unterschieden, was Infrastruktur, Wirtschaft und Arbeitslosigkeit angeht. Ferner gab es einen Erfahrungsaustausch über den Mindestlohn und seine Auswirkungen auf die jeweils einheimische Landwirtschaft. Die deutsche Seite berichtete von den gravierenden Auswirkungen der aktuellen Flüchtlingskrise.

Die französischen Gäste zeigten sich überzeugt von der Schließung des AKW Fessenheim innerhalb der Amtszeit des jetzigen Präsidenten Holland bis 2017. Es besteht der Wunsch nach einem deutsch-französischen Staatsvertrag, der neben der Schließung selbst, die Folgen der AKW Schließung in der Region Elsass berücksichtigt.

Der Vorschlag von Cléo Schweitzer und Jean Paul Lacote aus Neuenburg ein trinationales Treffen der französischen Sozialisten (PS), der schweizer Sozialdemokraten (SP)und der deutschen Sozialdemokraten (SPD) im nächsten Frühjahr in Südbaden zu organisieren, wurde einhellig begrüßt.

Thomas Thürling