07.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

 

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

06.02.2018 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

2.723 Neumitglieder seit Jahresbeginn

 

Seit dem 1. Januar 2018 sind bis am Dienstagabend ‪um 18 Uhr‬ in Baden-Württemberg 2.723 Menschen in die SPD eingetreten. Der Mitgliederstand der Landes-SPD liegt damit bei 37.828 - das ist ein Zuwachs von etwa acht Prozent in den ersten Wochen des Jahres. Der Altersdurchschnitt bei den Neumitgliedern liegt bei Mitte 40, zwei Drittel sind über 35 und ein Drittel unter 35 Jahre alt.

06.02.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 19 ist erschienen

 

Am 20. Januar haben wir uns bei einer Mitgliederversammlung in Merdingen damit beschäftigt, wie wir uns als Partei und als Kreisverband organisatorisch und inhaltlich in den Erneuerungsprozess der SPD einbringen können. Im Rahmen eines World Cafés haben wir bei Kaffee und Kuchen an insgesamt 13 Tischen genau so viele Themen diskutiert und das Ergebnis auf der Tischdecke festgehalten.

05.02.2018 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Carlo-Schmid-Preis 2018 an Joachim Gauck

 

Joachim Gauck hat heute im Mannheimer Schloss den diesjährigen Carlo-Schmid-Preis erhalten. Der Vorsitzende der gleichnamigen Stiftung, Siegmar Mosdorf, würdigte den ehemaligen Bundespräsidenten, der mit seiner Biografie und seiner Leistung als oberster Repräsentant Deutschlands für einen dialogorientierten Diskurs mit klaren Standpunkten, aber auch für Offenheit gegenüber anderen Meinungen stehe.

„Joachim Gauck versteht Politik als geistige Aufgabe. Er ist ein Brückenbauer zwischen Ost und West – in Deutschland und Europa“, so der Parlamentarische Staatssekretär a.D. Mosdorf in der Feierstunde vor über 250 Gästen. „Freiheit, Mitmenschlichkeit und Vergegenwärtigung der Geschichte sind Themen Ihres Lebens, die auch Ihre Prägung der öffentlichen Ämter bestimmt haben“, bemerkte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz gegenüber Gauck in seinem Grußwort. SPD-Landeschefin Leni Breymaier war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden und konnte daher in Mannheim nicht dabei sein.

04.02.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grün-schwarze Landesregierung schikaniert Landkreis

 

Erst schnell bauen, dann schnell abreißen. Und wenn doch wieder mehr Menschen kommen sollten, schnell wieder bauen? So geht schlechte Politik auf Kosten der Kreise und Kommunen.

Von wegen vollständige Erstattung der Kosten für die Flüchtlingsunterbringung. Im Gegenteil. Der Kreis wird von Stuttgart bei der Spitzabrechnung nicht nur hingehalten und zum Almosenempfänger degradiert sondern nun auch offen schikaniert.

Kalender

Alle Termine öffnen.

21.02.2018, 19:00 Uhr Sitzung gKV SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Nichtöffentliche Organisationssitzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes der SPD Breisgau-Hochs …

24.02.2018, 10:30 Uhr Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag
Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag am 24. Februar, 10.30 Uhr Bürgerzentrum Waiblin …

25.02.2018, 11:00 Uhr Regionale Dialogkonferenz der SPD