29.01.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD: Erfolgreiche Basiskonferenz in Stuttgart

 

Breymaier: „Bei uns entscheiden die Mitglieder“

Über 400 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Baden-Württemberg waren heute auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um über die Planungen der Landes-SPD im Jahr 2018 zu sprechen. Thema der Basiskonferenz war neben den laufenden Koalitionsverhandlungen vor allem die Erneuerung der SPD in Bund und Land.

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26.01.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Koalitionsverhandlungen: SPD-Team aus Baden-Württemberg komplett

 

Die SPD Baden-Württemberg ist mit insgesamt sieben Vertreterinnen und Vertretern bei den heute gestarteten Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU dabei.Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katja Mast, sind in der großen Verhandlungsrunde der SPD. Breymaier ist außerdem Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kommunen und Ländlicher Raum. Mast ist Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Frauen, Jugend und Senioren. Mitglieder im Verhandlungsteam aus Baden-Württemberg sind außerdem Lothar Binding (AG Finanzen und Steuern), Johannes Fechner (AG Innen, Recht, Verbraucherschutz, Bürgerbeteiligung), Rita Schwarzelühr-Sutter (AG Energie, Klima, Umwelt), Saskia Esken (AG Digitales), Martin Rosemann (AG Digitales).

23.01.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahlrecht: Leni Breymaier kritisiert Kretschmann

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat Ministerpräsident Kretschmann vorgeworfen, sich bei der Reform des Landtagswahlrechts „in die Büsche zu schlagen“. Breymaier: „Es geht nicht, dass sich der Ministerpräsident hier vor seiner Verantwortung drückt, um möglichst keinem Parteifreund und keinem Koalitionspartner auf die Füße zu treten.“ Kretschmann hatte heute erklärt, er wolle sich bei der Frage einer möglichen Reform des Landtagswahlrechts weitgehend raushalten.

23.01.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 18 ist online

 

Das Jahr ist noch jung und trotzdem haben wir im Kreis schon zwei sehr wichtige Veranstaltungen hinter uns. Darüber berichten wir nun auch in unserem ersten Mitgliederbrief des neuen Jahres. Da geht es um unseren mittlerweile vierten und damit traditionellen Neujahrsempfang unter dem ebenso schon traditionellen Motto „Ein Himmelreich voller Roter“.

23.01.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Luisa Boos zum Familiennachzug

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Strobl im Hinblick auf Änderungen am Sondierungsergebnis von SPD und Union beim Familiennachzug:

„Ich warte immer noch auf die Begründung, warum und für wen es gut sein soll, Familien die Zusammenführung zu verweigern. Alle Zahlen, Daten und Fakten zeigen, wie wichtig die Familie zur Integration ist. Integrationspolitisch, sozialpolitisch und bildungspolitisch ist es sinnvoll, Familienmitglieder nachkommen zu lassen.

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21.02.2018, 19:00 Uhr Sitzung gKV SPD Breisgau-Hochschwarzwald
Nichtöffentliche Organisationssitzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes der SPD Breisgau-Hochs …

24.02.2018, 10:30 Uhr Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag
Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag am 24. Februar, 10.30 Uhr Bürgerzentrum Waiblin …

25.02.2018, 11:00 Uhr Regionale Dialogkonferenz der SPD