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SPD Bötzingen

Keine Stimme für AfD im Kreistagsausschuss

Veröffentlicht am 03.10.2024 in Kreistagsfraktion

von Oswald Prucker

Nach der Konstituierung des Kreistags legen nun die Ausschüsse los, denen der Landrat jeweils vorsteht. Aus ihrer Mitte wählen sie alle zunächst stellvertretende Vorsitzende und diese Posten werden unter den Fraktionen nach ihrem jeweiligen Anteil aufgeteilt. Im Jugendhilfeausschuss wäre diese Position an die AfD gefallen.

Deren Kandidatin erhielt von den 17 gültigen Stimmen allerdings nur eine und die vermutlich aus den eigenen Reihen. Jetzt muss in der nächsten Sitzung neu gewählt werden.

Mit unser Fraktion wird es im Kreistag im Jugendhilfeausschuss keine Stellvertreterin aus der AfD geben. In diesem Ausschuss schon gar nicht.

Die SPD-Fraktion hat in diesem Ausschuss nur ein Mitglied und das ist Rolf Seifert von der Linken Liste Breisgau-Hochschwarzwald. Er hat – diese Aussage wage ich – garantiert nicht für die AfD gestimmt und das hätte auch kein SPD-Mitglied der Fraktion. Es freut uns sehr, dass auch die Mitglieder der anderen Fraktionen und die weiteren Mitglieder im Ausschuss hier standhaft sind.

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler kommentierte dieses Wahlergebnis so: „Es war erwartbar, dass die AfD-Kandidatin im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit bekommt. Das ist auch gut so.“

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