Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:

Veröffentlicht am 15.12.2017 in Bundespolitik

„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Kalender

Alle Termine öffnen.

23.04.2018, 19:00 Uhr - 30.04.2018, 18:00 Uhr Fastenstreik: "Mit Wasser und Brot gegen den Strahlungstod"
Die Mahnwache Breisach tritt in einen Fastenstreik. Vom 23.04.2018, 19:00 Uhr (im Anschluss der 366. Montagsmahnwa …

25.04.2018, 19:30 Uhr SPD-Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Bei unserem Stammtisch geht es um alle politischen Themen der Region und darüber hinaus. Dieses Mal wollen wir a …

26.04.2018, 17:30 Uhr Kreisvorstandssitzung zum Thema Rheinretention
Informationstreffen zum Thema Rheinretention mit Vor-Ort-Besuch in Breisach. Anschließend Vorstandssitzung im Elsä …