SPD Bötzingen - bürgernah Zukunft gestalten

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Fessenheim: Öffentliche Sitzung der Kontrolkommission

Fessenheim muss schließen und das muss auch deutlich bleiben. Sichtbarkeit geht zum Beispiel, in dem man zu den Sitzungen der CLIS-Kontrollkommission geht. Die nächste Gelegenheit dazu ist am nächsten Montag, den 27. Juni.

Vorschau Kreisdelegiertenkonferenz

Turnusgemäß stehen bei unserer Kreisdelegiertenkonferenz am 25. Juni 2016 (15 Uhr Kurhaus-Restaurant Kirchzarten) Neuwahlen des Kreisvorstands an. Dazu gab es in den vergangenen Wochen Regionalkonferenzen, bei denen Kandidatinnen und Kandidaten nominiert wurden.

Wir freuen uns sehr, dass wir in allen vier Regionen unseres Landkreises kompetente Kandidatinnen und Kandidaten finden konnten.

Ergebnisse der Umfrage zur Milchquote

Die derzeitigen Preise für konventionell erzeugte Milch (um die 20ct/l) decken bei weitem nicht die Produktionskosten (etwa 40ct/l). Sprich: Die Bauern zahlen bei jedem Liter drauf.

Der Wegfall der Milchquote und dem damit steigendem Angebot steht der Wegfall der Abnehmer in China und Russland gegenüber, beide Effekte sind für die erneut aufkommende Milchpreiskrise verantwortlich.

Wünschenswert wäre es auch in Zukunft, dass wir regional unseren Milchbedarf decken, zu guten Preisen für die Landwirte und verträglich für Tier und Umwelt.

Hierfür muss aber das Angebot gedrosselt werden, wofür es eigentlich nur zwei Möglichkeiten gibt:

  1. Wiedereinführung der Quote, also Planwirtschaft. Geht nur auf EU-Ebene, da sonst billigere Produkte aus dem Ausland in den Markt drängen und nichts gewonnen wäre.
  2. Es dem Markt überlassen, schwächere Betriebe geben auf oder müssen sich neu ausrichten.

Diese Optionen hat die SPD Breisgau Hochschwarzwald im Rahmen einer Umfrage diskutiert. Die Ergebnisse liegen nun vor, 48 teils ausführliche Antworten sind eingegangen.

Leni Breymaier zur Kandidatur als Landesvorsitzende

Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

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28.10.2026, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch Hochschwarzwald
Stammtisch Hochschwarzwald Jeden 4. Mittwoch im Monat Dieses Mal bereits ab 18.00 Uhr Griechisches Re …

15.11.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Frauen in der Kommunalpolitik: Traust du dir Verantwortung vor Ort zu?
Wer entscheidet vor Ort mit, und wie kommen mehr Frauen in die Gemeinderäte? Diese Frage wollen wir a …

21.11.2026, 08:00 Uhr - 16:00 Uhr Fahrt ins Europaparlament
Am Samstag, 21.11.2026 wird eine Besuchsfahrt zum Europäischen Parlament Straßburg stattfinden. Diese Bus …