SPD Bötzingen - bürgernah Zukunft gestalten

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die IG Metall Baden-Württemberg und Betriebsräte namhafter Autohersteller und Zulieferer im Südwesten haben sich für den Diesel als unverzichtbare Übergangstechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität ausgesprochen.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrige Einigung der großen Koalition zur Registrierung von Flüchtlingen als „klugen und richtigen Schritt“ bezeichnet. Die SPD habe sich dabei in wesentlichen Teilen klar durchgesetzt.

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Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.

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Wirtschaftsminister Nils Schmid fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) auf, dafür zu sorgen, dass der Bau von Wohnungen mit Sozialbindung stärker von der Steuer abgesetzt werden kann. Lesen Sie mehr dazu in der Stuttgarter Zeitung.

Es war sicher nicht nur der leckere Butterkuchen, der die Besucher in die AWO-Cafeteria gelockt hatte. "Altersarmut" war leider nicht nur gestern Thema, sondern ist es auch heute und wird es erst recht morgen sein. Dies machte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Ralf Stegner sehr deutlich. In seiner Rede verglich er das deutsche Rentensystem mit einem großen Tanker, der nicht schnell gewendet werden kann. Insofern sind immer nur kleinere Kurskorrekturen möglich.

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