Radschnellwege in der Region: Es geht voran
Radschnellwege sind eines der wichtigsten Elemente der Verkehrswende, zumal die Reichweite und die Geschwindigkeit der Drahtesel seit dem Siegeszug der E-Bikes dramatisch gestiegen ist. Dieses Potential soll nun auch und besonders in unserer Region gehoben werden. Der Regionalverband Südlicher Oberrhein ist dazu in Baden-Württemberg unterwegs wie kein zweiter und die Planungen oder Planungsvorbereitungen sind in vielen Bereichen schon ziemlich weit fortgeschritten.
Solarpark Eschbach findet Gefallen
Eine Initiative will den Flugplatz im Gewerbepark Breisgau schließen und stattdessen auf dem weitläufigen Gelände einen großen Solarpark bauen. Dies stößt beim Gewerbepark Eschbach und bei Naturschützern auf Widerstand.
Die Badische Zeitung hat die SPD-Kreistagsfraktion nach ihrer Meinung gefragt. Fraktionschef Martin Löffler hat geantwortet.
Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident
Mit einem sehr überzeugenden Ergebnis ist Frank-Walter Steinmeier von der 17. Bundesversammlung in seinem Amt bestätigt worden. Seine Antrittsrede nach der Wahl war außergewöhnlich politisch und ein kämpferisches Plädoyer für die Demokratie.
Auf Phoenix bezeichnete die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele die Rede als Steinmeiers beste Rede bislang: „Es könnte die Rede sein, die man dann mit seiner Amtszeit verbindet.“
Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt
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Frank-Walter Steinmeier ist in der 17. Bundesversammlung mit 1.045 Stimmen und einer breiten Unterstützung über Parteigrenzen hinweg als Bundespräsident wiedergewählt worden. Das gab Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bekannt. SPD-Landeschef Andreas Stoch zeigte sich vor Ort im Paul-Löbe-Haus in Berlin erfreut über die Wiederwahl: "Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist ein Glücksfall für das Amt und unsere Nation. Ich freue mich sehr über den überwältigenden Zuspruch, den er für seine zweite Amtszeit erhalten hat - gerade als ein Präsident, der ganz bewusst politische Akzente setzt, das Wort ergreift und sich einmischt."
