Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Rotwild Gespräche - Folge 25: Rita Schwarzelühr-Sutter
Ein Landkreis - drei Wahlkreise. Was wollen unsere Kandidierenden erreichen? Was treibt sie an? Wie soll der Einzug in den Bundestag gelingen? Und was wollen sie dort als erstes anpacken? Diesen und anderen Fragen will unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke auf den Grund gehen. Heute im Video: Die parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, die wieder im Wahlkreis Waldshut antritt, zu dem auch der Hochschwarzwald gehört.
Umfangreiches Hilfspaket für die Hochwasserregionen
Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.
SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken"
SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:
„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“
Eine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu
Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.
Rotwild Gespräche - Folge 24: Klara Geywitz
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hätte aus demokratischer Sicht schlimmer ausgehen können. Aber über 20% für eine offen rechtsextreme Partei sind gruselig. Woher kommt dieses Ergebnis? Warum sind die Parteipräferenzen bei Landtagswahlen so eklatant verschieden? Und was lässt das für die Bundestagswahl schließen? Diese und andere Fragen hat unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke mit der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Klara Geywitz diskutiert.
Oswald Prucker
