SPD Bötzingen - bürgernah Zukunft gestalten

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ABSTIMMUNG ZU GLYPHOSAT: BREYMAIER SIEHT „GLATTEN VERTRAUENSBRUCH“

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als „glatten Vertrauensbruch“ bezeichnet.

DIE SPD-LANDESVORSITZENDE LENI BREYMAIER ERKLÄRT ZUM URTEIL IM „SCHLECKER-PROZESS":

„Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ‚ihre’ Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.

Keine Neuwahl, sonst ist alles möglich

Unsere zweite Umfrage nach der Bundestagswahl ist vorüber und das Ergebnis unterscheidet sich deutlich von dem der ersten Umfrage. Kein Wunder, dieses Mal war die Auswahl auch eindeutiger. Wie sollte es nach dem Scheitern des Schwampel-Geschwafels weitergehen, war die Frage und es standen nur drei Möglichkeiten zur Auswahl: Neuwahlen, eine neue GroKo oder eine Minderheitsregierung?

Leni Breymaier erklärt zur bundespolitischen Situation nach den gescheiterten Sondierungsverhandlungen

„Das Scheitern von Jamaika ist nicht nur eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, sondern insbesondere auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt – und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Mitgliederbrief 16 ist online

Es geht ins letzte Monatsdrittel und da wird es Zeit für unseren Mitgliederbrief, der ja mittlerweile im Monatsrhythmus erscheint. Auch dieses Mal ist es wieder eine pralle Ausgabe geworden mit vielen schönen, weniger schönen und immer wichtigen Themen.

Kalender

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28.10.2026, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch Hochschwarzwald
Stammtisch Hochschwarzwald Jeden 4. Mittwoch im Monat Dieses Mal bereits ab 18.00 Uhr Griechisches Re …

15.11.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Frauen in der Kommunalpolitik: Traust du dir Verantwortung vor Ort zu?
Wer entscheidet vor Ort mit, und wie kommen mehr Frauen in die Gemeinderäte? Diese Frage wollen wir a …

21.11.2026, 08:00 Uhr - 16:00 Uhr Fahrt ins Europaparlament
Am Samstag, 21.11.2026 wird eine Besuchsfahrt zum Europäischen Parlament Straßburg stattfinden. Diese Bus …