11.08.2022 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Meine persönliche Haltung zur Kernenergie hat sich in der Folge der Tschernobylkatastrophe herausgebildet. Damals habe ich mich stark mit der Frage befasst, welcher Reaktortyp nun sicherer oder weniger sicher wäre. In Deutschland hieß es ja vonseiten der Regierung und der Kraftwerksbetreiber immer, dass so etwas bei uns nicht passieren könnte, weil ja alles viel besser gebaut sei. Irgendwann fand ich für mich die Diskussion um den sicheren Betrieb schließlich irrelevant. Letztlich ist es schlicht der Atommüll, der die ganze Energieform unanständig macht.
09.08.2022 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Das 9-Euro-Ticket muss eigentlich nicht weiter besprochen werden. Es ist ein riesiger Erfolg. Es ist viele Millionen mal verkauft worden. Es sichert Menschen Mobilität, die sich das sonst nicht leisten könnten und das viel besser, als es unser immer wieder gefordertes Sozialticket könnte. Es hilft aber nicht nur denen, die den ÖPNV auch nutzen, es ist selbst für die Autofahrer gut. Auch Freiburg gehört zu den vielen Städten, in denen die üblichen Staus vielleicht nicht verschwunden sind, aber doch deutlich kürzer wurden.
08.08.2022 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Es war zu erwarten, das Parteiausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder wird nicht einmal eröffnet. Zurecht gibt es hohe Hürden gegen solche Verfahren und bei aller Empörung, die auch ich gegen Schröders unwürdiges Verhalten zum Ukrainekrieg hege, es geht hier um eine rechtliche Bewertung seiner Aussagen und Aktionen und nach dieser Beurteilung hat ein Parteiausschluss eben vor Gericht keine Chance.
07.08.2022 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Am 23.06.2022 fand auf der Rheininsel in Vogelgrün bei Breisach eine weitere Sitzung der CLIS, Commission Locale d'Information et de Surveillance (dt. lokaler Ausschuss zur Information und Überwachung) statt. Es ist inzwischen schon fast zur Tradition geworden, dass die Teilnehmer (AKW-Direktion, Kontrollorganisationen, Überwachungsbehörden, Journalisten, lokale Verwaltungsgremien, Behördenvertreter und weitere Teilnehmer aus Deutschland und der Schweiz) von der Mahnwache Dreyeckland „empfangen“ werden. Trotz drückender Hitze wurden Banner entrollt und Fahnen geschwungen.
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09.09.2022 - 09.09.2022 Präsidium
13.09.2022 - 15.09.2022 Klausur der Landtagsfraktion
23.09.2022 - 24.09.2022 Klausur Landesvorstand