15.08.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Trauerspiel LTE-Abdeckung

Nach einer neueren Studie liegt unser Landkreis in Deutschland bei der LTE-Versorgung ganz weit hinten: Rang 383 von 425 Landkreisen. Deutschland gesamt liegt weit abgeschlagen zwischen dem Senegal und Marokko. Warum das so ist, erläutert Oswald Prucker an einem Beispiel.

14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

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13.08.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Warum wird das Landratsamt umstrukturiert?

Das Landratsamt wird umstrukturiert und wir Kreisräte erfahren davon eher nebenbei. Kein Wort dazu, warum Dezernate zusammengelegt werden. Kein Wort zu den Kosten eines Gutachtens zu dieser Umstrukturierung. Nix. Transparenz geht anders.

Gerade im Bereich Bauamt erreichen uns zum Beispiel immer wieder Beschwerden von Kreiseinwohnern. Daher wüssten wir gerne, welche Verbesserungen die Veränderungen konkret bringen sollen.

Darüber berichtet Birte Könnecke in diesem Video.    

05.08.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Rassismus unterm bürgerlichen Mäntelchen“

Die AfD sei nicht an sachlicher Arbeit interessiert, sondern an Vorverurteilung und Hetze, lautete eine von sechs Thesen, die die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle jüngst in Bollschweil vortrug. Auf der Grundlage gut dokumentierter Vorgänge ging die Referentin mit der, wie sie sagte, „unbestritten rechtspopulistischen Organisation“ hart ins Gericht. In der Gaststätte „Bolando“ berichtete sie unter dem Titel „Wölfe im Schafspelz“ anhand zahlreicher Belege über die „Rhetorik der Rechten“ und ihr provokatives Auftreten im Stuttgarter Landtag.

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30.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konkrete Projekte für den ländlichen Raum

Im Frühjahr hat unsere Kreisrätin Birte Könnecke einen Antrag auf Einrichtung eines Unterausschusses Gesamtstrategie Ländlicher Raum gestellt. Der Antrag wurde auf die Zeit nach der Bildung des neues Kreistages vertagt. Hier ein paar Details zu dieser Idee.

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