Die SPD in Bötzingen - Nah bei den Menschen

13.04.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

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13.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Opfer und Täter

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke hat bei der Mahnwache für Demokratie und gegen Faschismus zum Thema Opfer und Täter gesprochen und wie die rechten Nationalisten immer zwischen richtigen und falschen Opfern und Täter unterscheiden. Wir veröffentlichen hier den Wortlaut dieser Rede.

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11.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mehrheit gegen sofortige Enteignung

Die Mieten steigen und steigen und oft stehen große Wohnungskonzerne dahinter. Von den Linken kommt deshalb der Ruf nach Enteigung, den auch Teile der Grünen zumindest als ultima ratio unterstützen. "Eigentum verpflichtet" und dieser Grundsatz wird von den Konzernen missachtet.

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09.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Das ist ein Akt der Solidarität“

SPD-Kreisverband spricht sich für eine Impfpflicht bei Masern aus

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Breisgau-Hochschwarzwald bei seiner Sitzung am Mittwoch in Müllheim für eine Impfpflicht bei Masern ausgesprochen. Da es sich um eine hochansteckende Krankheit handele, sei es ein Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen.

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07.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Höcke will Anarchie, will unregierbar machen."

Bei der SPD-Mahnwache „Für Demokratie, gegen Faschismus“ in Ihringen wurden am Freitag die wahren Absichten der Rechtsradikalen in der AfD öffentlich dargelegt.

Die Flüchtlinge sind an allem Schuld. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist schlimmer als Hitler. Die AfDler sind die neuen Juden in Deutschland. Solch absurde Behauptungen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen nicht einfach hinnehmen wollten die rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Freitagabend auf dem Synagogenplatz in Ihringen an der Mahnwache „Für Demokratie. Nie wieder Faschismus“ des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald teilnahmen. „Ein Zeichen setzen gegen Rechts“, „Flagge zeigen“, „In die Öffentlichkeit gehen“ und „Position beziehen“ - so lauteten die vorherrschenden Motive der hier Versammelten.

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