Nachrichten zum Thema Landespolitik
Der beste Mann für den Job
Gestern Abend ist Birte Könnecke mit einem tollen Ergebnis als Kandidatin für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 48 nominiert worden. Zweitkandidat wurde Oswald Prucker.
Am 14. März 2021 haben Sie die Chance, den grün-schwarzen Stillstand abzuwählen und der kommunalfeindlichsten Regierung, die das Land je hatte, die rote Karte zu zeigen. Neugierig auf unser Angebot? Dann einfach mal reinschauen ...
Rotwild Gespräche - Folge 5: Schule und Corona
Die Ferien haben in Baden-Württemberg gerade erst begonnen, ein turbulentes Schuljahr ist zu Ende. Das nächste scheint ähnlich zu werden. Deshalb spricht Birte Könnecke in diesem Rotwild Gespräch mit Stefan Fulst-Blei, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über die Situation und die Aussichten für das neue Schuljahr. Die sind nicht rosig, da sich Ministerin Eisenmann eher mit ihrem Wahlkampf beschäftigt statt das neue Schuljahr vorzubereiten.
Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“
Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“
Jennifer Sühr und Mia Sanner treten an
Jennifer Sühr (Erstkandidatin) und Mia Sanner (Zweitkandidatin) bewerben sich als Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1. Mit diesem Video stellen sich die beiden kurz vor:
Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.
„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.
