28.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Gebührenfreiheit und Qualität nicht gegeneinander ausspielen“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. „Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Breymaier. „Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage.“ Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

06.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

29.04.2018 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kleiner Landesparteitag in Bruchsal: Viele Anträge aus dem Kreisverband

 

Die kleinen Parteitage wurden geschaffen, damit viel Zeit für die inhaltliche Diskussion bleibt. Bei dieser Diskussion bringen wir uns immer wieder mit Anträgen ein und so mancher konnte bislang noch gar nicht behandelt werden. Dieses mal wurde in Bruchsal so einiges nachgeholt und wir hatten noch mehr Eisen im Feuer.

28.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Grün-Schwarz nicht gut für Baden-Württemberg

 

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

24.04.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

 

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

Kalender

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03.07.2018, 18:30 Uhr Europa-Kreisdelegiertenkonferenz
Bei unserer Europa-KDK wird unser MdEP Peter Simon zu aktuellen europapolitischen Themen sprechen. Außer …

10.07.2018, 19:00 Uhr SPD-Kreisstammtisch Kaiserstuhl - Tuniberg - March
Wir treffen uns in ungezwungener Atmosphäre und diskutieren über alle Felder der Politik, die uns gerade einfall …

11.07.2018, 19:30 Uhr SPD-Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Auch dieses Mal werden wir uns wieder ein Thema vornehmen. Das wird noch nachgereicht. Wir freuen uns auf …