Der Landkreis hat vorgeschlagen, ein Drittel der Klassen der Kreisgymnasien und beruflichen Schulen mit Tablets auszustatten. Dazu braucht man 3.100 Geräte, von denen das Land 900 stellt. 2.200 Geräte müssten zum stolzen Preis von 2,4 Millionen Euro angeschafft werden. Aus unserer Fraktion und besonders von mir kam große Kritik am Plan des Landratsamtes, die in der Badischen Zeitung natürlich recht verkürzt wiedergegeben wurde. Ich möchte den Sachverhalt und unsere Meinung dazu deshalb etwas genauer ausführen.
Der Entwurf der Europäischen Kommission für ein europaweites Lieferkettengesetz liegt nun vor und geht jetzt in das europäische Gesetzgebungsverfahren. Im Video spricht unser Europaabgeordneter René Repasi über die Hintergründe und darüber, was das Parlament aus seiner Sicht verbessern muss.
Die SPD Breisgau-Hochschwarzwald traf sich am Samstag zum ersten Kreisparteitag des Jahres . Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen ein ausführlicher Bericht aus dem Innenministerium durch die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, sowie der Ukraine-Krieg und der Umgang damit. Kreisvorsitzende Birte Könnecke begrüßte die Delegierten und dankte dem Ortsverein Gundelfingen für die hervorragende Organisation und Bewirtung in der Turn- und Festhalle.
Nach einem Gespräch des Kreisverbands mit dem Windkraft-Pionier Andreas Markowski hat die SPD-Kreistagsfraktion das Thema aufgegriffen und sich dabei besonders mit Rolle des Landratsamtes beschäftigt.
SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Saar-SPD in der Landtagswahl: „Aus der Regierung an die Spitze – die SPD im Saarland und allen voran Anke Rehlinger haben mehr als überzeugt. Das ist ein verdientes Ergebnis für eine starke zukünftige SPD-Ministerpräsidentin des Saarlands, und ein großer Vertrauensbeweis für die Arbeit der SPD. Anke Rehlinger hat gerade auch in den letzten schwierigen Monaten Führungsstärke und Voraussicht bewiesen. Ich wünsche Anke Rehlinger jetzt eine gute Hand bei der Bildung einer SPD-geführten Landesregierung und freue mich auf eine enge Zusammenarbeit mit ihr und der Saar-SPD.“
Stuttgart, 27.03.22
Lesen Sie jetzt in unserem Bötzinger Bürgerbrief 2017, wer wir sind und was wir planen.
24.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Pflege- und Gesundheitsreformen
SPD Bundestagsfraktion vor Ort
Pfege- und Gesundheitsreformen
Bürgerdialog - Was ändert sich für mich …
28.10.2026, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch Hochschwarzwald
Stammtisch Hochschwarzwald
Jeden 4. Mittwoch im Monat
Dieses Mal bereits ab 18.00 Uhr
Griechisches Re …
15.11.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Frauen in der Kommunalpolitik: Traust du dir Verantwortung vor Ort zu?
Wer entscheidet vor Ort mit, und wie kommen mehr Frauen in die Gemeinderäte?
Diese Frage wollen wir a …