„Nachbarschaftshilfe statt Hamsterkäufe“: SPD sagt alle Veranstaltungen bis Ende April ab
Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.
Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.
Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen
Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.
Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)
Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:
„Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.
Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.
Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“
Kreis-SPD unterstützt Arbeitnehmervertreter des Universitätsherzzentrums Bad Krozingen
Seit einiger Zeit beschäftigen wir uns mit der geplanten Verpachtung des Geschäftsbetriebs des Universitätsherzzentrums in Bad Krozingen an die Uniklinik Freiburg. Diese Verpachtung kann eine schlagkräftige Arbeitnehmervertretung vor Ort verhindern. Dazu haben wir jetzt die folgende Pressemitteilung herausgegeben.
Es geht nicht um Diesel oder Tempolimit, es geht um Mobilität
Das Thema Mobilität ist im Landkreis und darüber hinaus gerade sehr aktuell. Wir werden uns damit bald auf unserem Kreisparteitag beschäftigen. Zur Vorbereitung darauf gibt es heute mal wieder ein Video ...
