Groko: Die Mitglieder haben entschieden, und das ist auch gut so
Wenig überraschend hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber so ist es in einer Demokratie. Und anders will ich es auch nicht haben. Also Mehrheitsmeinung akzeptieren und Ärmel hochkrempeln.
Denn eines ist ja wohl klar: Ein "Weiter so" kann und darf es nicht geben. Und Aufgeben hilft nur den anderen.
Leni Breymaier zum SPD-Mitgliedervotum
„Ich bin erleichtert. Das Ergebnis fiel deutlicher aus als ich erwartet habe. Ab heute arbeiten wir an der inhaltlichen und strukturellen Erneuerung der SPD. Ab übernächste Woche wird regiert. Darauf warten auch viele aus Baden-Württemberg. Wir werden in der Regierungsbeteiligung gute Arbeit machen.
Pflege/Behindertenhilfe: Ruf nach besserer Refinanzierung im Landkreis
Unsere letzte Kreisvorstandssitzung hat sich das sehr komplexe Thema Pflege vorgenommen. Deshalb haben einige Vorstandsmitglieder vor der Sitzung das Elisabethenheim in Müllheim besucht und dort mit Frau Karle und Herr Karg zur Situation im Heim und in der Pflege allgemein gesprochen. Bei dieser Gelegenheit aber auch während der Sitzung danach kamen die bekannten Probleme der Pflege und auch der Reform der Pflegeausbildung zur Sprache.
Regionalkonferenz in Ulm mit 550 SPD-Mitgliedern
Das Mitgliedervotum der SPD biegt auf die Zielgerade: Auf der letzten von bundesweit sieben Regionalkonferenzen des Parteivorstands haben sich am Sonntag in Ulm über 550 Genossinnen und Genossen aus Baden-Württemberg und Bayern eingehend mit dem Koalitionsvertrag auseinandergesetzt. Mit dabei waren die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz und die Landesvorsitzende Leni Breymaier.
